Sitzung des Gemeinderats 27.11.2018
Sitzungstermin:
Di, 27.11.2018
Sitzungsbeginn:
18:15 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
TOP 1
Digitalisierung der Gemeinderatsgremienarbeit
Antrag der CDU-Fraktion
Antrag der CDU-Fraktion
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Vorlage TOP 1 Digitalisierung der Gemeinderatsgremienarbeit vom 27.11.2018
TOP 2
Neues Kommunales Haushaltsrecht
Bewertungs- und Inventurrichtlinien
Bewertungs- und Inventurrichtlinien
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Vorlage TOP 2 Neues Kommunales Haushaltsrecht vom 27.11.2018
TOP 3
Baugeländeerschließung
I) Walldürn-Kernstadt
a) Lindig, VI. Bauabschnitt
Festlegung Erschließungsabschnitt
b) Ermittlung und Festlegung der Verkaufspreise
II) Walldürn-Altheim
Gütleinsacker III, 2. Bauabschnitt
Ermittlung und Festlegung der Verkaufspreise
I) Walldürn-Kernstadt
a) Lindig, VI. Bauabschnitt
Festlegung Erschließungsabschnitt
b) Ermittlung und Festlegung der Verkaufspreise
II) Walldürn-Altheim
Gütleinsacker III, 2. Bauabschnitt
Ermittlung und Festlegung der Verkaufspreise
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Vorlage TOP 3 Baugeländeerschließung vom 27.11.2018
TOP 4
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben
Sondertilgung Darlehen
Sondertilgung Darlehen
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Vorlage TOP 4 Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben vom 27.11.2018
TOP 5
Stadtsanierung
Sanierungsmaßnahme „Obere Vorstadtstraße / Schmalgasse 1“, Walldürn
1. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
Sanierungsmaßnahme „Obere Vorstadtstraße / Schmalgasse 1“, Walldürn
1. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
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Vorlage TOP 5 Stadtsanierung vom 27.11.2018
TOP 6
Bauleitplanung
I) Flächennutzungsplan 2030
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach
§ 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit
§ 3 Abs. 1 BauGB zu den Bauflächenentwicklungen
der Stadt Walldürn mit Ortsteilen
b) Stellungnahmen der Ortsteile, der Freien Wähler Walldürn (FW)
sowie der Walldürner Liste (WAL)
→ Beratung
II) Bebauungsplan „Schaltalweg“
Gemarkung Altheim
-Bebauungsplan nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)-
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte
Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur Offenlegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB
I) Flächennutzungsplan 2030
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach
§ 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit
§ 3 Abs. 1 BauGB zu den Bauflächenentwicklungen
der Stadt Walldürn mit Ortsteilen
b) Stellungnahmen der Ortsteile, der Freien Wähler Walldürn (FW)
sowie der Walldürner Liste (WAL)
→ Beratung
II) Bebauungsplan „Schaltalweg“
Gemarkung Altheim
-Bebauungsplan nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)-
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte
Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur Offenlegung des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2
und § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 7
Öffentliche Einrichtungen
Ersatzneubau Turnhalle Keimstraße, Walldürn
Ausführungsplanung und Fassadengestaltung
→ Beschlussfassung
Ersatzneubau Turnhalle Keimstraße, Walldürn
Ausführungsplanung und Fassadengestaltung
→ Beschlussfassung
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Vorlage TOP 7 Öffentliche Einrichtungen vom 27.11.2018
TOP 8
Städtische Liegenschaften
Stadt-und Wallfahrtsmuseum
VgV-Verfahren (Vergabeverordnung-verfahren) für Architektenleistungen und Billigung Vorentwurf
→ Beschlussfassungen
Stadt-und Wallfahrtsmuseum
VgV-Verfahren (Vergabeverordnung-verfahren) für Architektenleistungen und Billigung Vorentwurf
→ Beschlussfassungen
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Vorlage TOP 8 Städtische Liegenschaften vom 27.11.2018
TOP 9
Straßen, Wege, Plätze
Untere Vorstadtstraße, 2. Bauabschnitt
Kuhne-Brücke bis Eisenbahnstraße, Walldürn
Straßenbau , Kanalisation
→ Arbeitsvergabe
Untere Vorstadtstraße, 2. Bauabschnitt
Kuhne-Brücke bis Eisenbahnstraße, Walldürn
Straßenbau , Kanalisation
→ Arbeitsvergabe
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Vorlage TOP 9 Straßen, Wege, Plätze vom 27.11.2018
TOP 10
Berichte über die in nicht-öffentlicher Sitzung des Gemeinderates und der Ausschüsse gefassten Beschlüsse
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Vorlage TOP 10 Berichte vom 27.11.2018