Abstimmung mit Hand

Sitzung

Sitzung des Gemeinderats 16.12.2019

Sitzungstermin:
Mo, 16.12.2019
Sitzungsbeginn:
18:15 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
^
Sitzungsort
Haus der offenen Tür (Saal)
Schachleiterstraße 27e
74731 Walldürn
Stadtteil: Kernstadt Walldürn
^
Tagesordnung
EINLADUNG

TOP 1 - Oberste Gemeindeorgane

a)  Ausscheiden des Stadtrats
     Alexander Ehrmann aus dem Gemeinderat
 
b)  Nachrücken in den Gemeinderat
 
c)  Neubesetzung der Ausschüsse des
     Gemeinderates
    

TOP 2 - Ehrungen

Verleihung von Ehrennadeln und Urkunden des Gemeinde- bzw. Städtetags Baden-Württemberg an Stadträte

TOP 3 - Haushalt 2020 - Einbringung

a)  Eckdaten Ergebnishaushalt
 
b)  Finanzhaushalt (Investitionen)
 
c)  Finanzplanung 2021-2023

TOP 4 - Allgemeine Finanzwirtschaft

a)  Beteiligungsbericht 2018
     der Stadt Walldürn
 
b)  Einwerbung und Annahme von Spenden
     und ähnlichen Zuwendungen nach
     § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO)
  
TOP 5 - Abwasserbeseitigung

a)  Gebührenkalkulation 2019/2020
 
b)  Abwassersatzung
     Satzungsänderung
 

TOP 6 - Bauleitplanung

Bebauungsplan „Schloßgartenstraße –
Flurstück 4396“, Gemarkung Gerolzahn
-Bebauungsplan nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)-
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das
beschleunigte Verfahren nach § 13 a Abs. 2 BauGB
 
a)  Aufstellungsbeschluss
     nach § 2 Abs. 1 BauGB
 
b)  Beschluss zur Offenlegung des
     Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 und
     § 4 Abs. 2 BauGB
TOP 7 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen


TOP 8 - Fragestunde

TOP 9 - Informationen

TOP 10 - Jahresrückblick des Bürgermeisters

^
Protokoll
16.12.2019
Bericht zur öffentlichen Sitzung

Anlagen: