Sitzung des Gemeinderats 20.05.2019
Sitzungstermin:
Mo, 20.05.2019
Sitzungsbeginn:
18:15 Uhr
Gremium:
Gemeinderat
TOP 1
Feuerwehrwesen
a) Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
b) Neufassung der Feuerwehr- Entschädigungssatzung
c) Beschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die
Einsatzabteilung Altheim
d) Zuschuss der Stadt Walldürn zur Kameradschaftskasse der Feuerwehr
a) Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung
b) Neufassung der Feuerwehr- Entschädigungssatzung
c) Beschaffung eines Mannschaftstransportwagen (MTW) für die
Einsatzabteilung Altheim
d) Zuschuss der Stadt Walldürn zur Kameradschaftskasse der Feuerwehr
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Vorlage TOP 1a - Feuerwehrwesen vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 1b - Feuerwehrwesen vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 1c - Feuerwehrwesen vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 1d - Feuerwehrwesen vom 20.05.2019
TOP 2
Löschwasserversorgung
Löschwasserbehälter Jahnstraße
Vergabeverfahren nach VOB
Neubau eines Löschwasserbehälters mit Erdarbeiten und Oberflächenwiederherstellung
→ Vergabe
Löschwasserbehälter Jahnstraße
Vergabeverfahren nach VOB
Neubau eines Löschwasserbehälters mit Erdarbeiten und Oberflächenwiederherstellung
→ Vergabe
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Vorlage TOP 2 - Löschwasserversorgung vom 20.05.2019
TOP 3
Städtische Liegenschaften
Bergfriedhof Rippberg
Vergabeverfahren
Sanierung und statische Ertüchtigung von bestehenden Bruchsteinmauern
→ Vergabe
Bergfriedhof Rippberg
Vergabeverfahren
Sanierung und statische Ertüchtigung von bestehenden Bruchsteinmauern
→ Vergabe
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Vorlage TOP 3 - Städtische Liegenschaften vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 3 - Städtische Liegenschaften vom 20.05.2019
Tischvorlage
TOP 4
Öffentliche Einrichtungen
Sanierung Rathaus Walldürn
Billigung Entwurf
→Beschluss
Sanierung Rathaus Walldürn
Billigung Entwurf
→Beschluss
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Vorlage TOP 4 - Öffentliche Einrichtungen vom 20.05.2019
TOP 5
Bauverwaltung
Städtebauliche Feinuntersuchung
Innenstadt Walldürn
Billigung Vorentwurf
→ Beschluss
Städtebauliche Feinuntersuchung
Innenstadt Walldürn
Billigung Vorentwurf
→ Beschluss
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Vorlage TOP 5 - Bauverwaltung vom 20.05.2019
TOP 6
Bauleitplanung
I) Bebauungsplan „Schaltalweg“
Gemarkung Altheim
-Bebauungsplan nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)-
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte
Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB
a) Ergebnis der Offenlegung gemäß BauGB
mit Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen
zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
II) Antrag der Firma Zimmerei Bundschuh, Glashofen auf Erlass
eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
„Betriebserweiterung Zimmerei Bundschuh“ i. V. mit einem
Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach
§ 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der
Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
III) Einfacher Bebauungsplan „Buchener Straße“,
Gemarkung Walldürn
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden,
Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
mit Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die Offenlegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
IV) Planungskonzept zur Erschließung des Areals Leinenkugel
→ Beratung / Beschluss
I) Bebauungsplan „Schaltalweg“
Gemarkung Altheim
-Bebauungsplan nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB)-
Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte
Verfahren nach § 13a Abs. 2 BauGB
a) Ergebnis der Offenlegung gemäß BauGB
mit Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen
zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
II) Antrag der Firma Zimmerei Bundschuh, Glashofen auf Erlass
eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung
„Betriebserweiterung Zimmerei Bundschuh“ i. V. mit einem
Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB
a) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach
§ 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Träger
öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie der
Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
III) Einfacher Bebauungsplan „Buchener Straße“,
Gemarkung Walldürn
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden,
Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden
mit Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die Offenlegung
nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
IV) Planungskonzept zur Erschließung des Areals Leinenkugel
→ Beratung / Beschluss
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Vorlage TOP 6 I - Bauleitplanung vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 6 II - Bauleitplanung vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 6 III - Bauleitplanung vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 6 IV - Bauleitplanung vom 20.05.2019
TOP 7
Bauordnung
„Gestaltung von Grünflächen gemäß Bebauungsplänen“
Antrag Freie Wähler Walldürn
→ Beratung und Beschlussfassung
„Gestaltung von Grünflächen gemäß Bebauungsplänen“
Antrag Freie Wähler Walldürn
→ Beratung und Beschlussfassung
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Vorlage TOP 7 - Bauordnung vom 20.05.2019
TOP 8
Kinderbetreuung
a) Nachmittagsbetreuung mit
Hausaufgabenhilfe im Jugend- und Kulturzentrum
b) Betreuungsangebot „Verlässliche Grundschule“
→ Bedarf für das Schuljahr 2019/2020
a) Nachmittagsbetreuung mit
Hausaufgabenhilfe im Jugend- und Kulturzentrum
b) Betreuungsangebot „Verlässliche Grundschule“
→ Bedarf für das Schuljahr 2019/2020
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Vorlage TOP 8a - Kinderbetreuung vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 8b - Kinderbetreuung vom 20.05.2019
TOP 9
Tourismus
Postkutsche Walldürn
Ersatzbeschaffung
→ Beschluss
Postkutsche Walldürn
Ersatzbeschaffung
→ Beschluss
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Vorlage TOP 9 - Tourismus vom 20.05.2019
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Vorlage TOP 9 - Tourismus vom 20.05.2019
Tischvorlage