Jahresabschlussrede des Bürgermeisters
in der Gemeinderatssitzung am 14.12.2020
14.12.2020
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
sehr geehrte Herren Ortsvorsteher,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute findet die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2020 statt. Schon bald steht der Jahreswechsel an und dies erinnert mich an einen Spruch von Rainer Maria Rilke:
“Lasst euch nicht beirren von Übergängen!“
Am Anfang eines neuen Jahres befällt uns ja alle trotz sorgfältiger Pläne und Vorkehrungen eine mehr oder minder große Unsicherheit. Wir spüren deutlicher, dass eigentlich alles in der Schwebe ist. Da mag ein Aufruf wie der von Rainer Maria Rilke ermuntern, sich frohgemut und zuversichtlich auf Neues einzulassen. Ich füge gerne hinzu:
„es fällt mir leichter, weil ich weiß, dass Menschen wie Sie weiterhin mit unterwegs sind und unsere erfolgreiche kommunale Partnerschaft fortbesteht“.
Gerade im Rückblick auf das vergangene Jahr war für mich der partnerschaftliche Umgang miteinander hier in Walldürn etwas, was mich durch das schwierige Frühjahr mit Corona und allen damit zusammenhängenden Problemen und Einschränkungen getragen hat. Die überall in Walldürn und den Stadtteilen gelebte Solidarität hat mich sehr berührt und beeindruckt. Ich danke Ihnen für Ihr Mitdenken, ihr Mitwirken und Mitarbeiten in Familie, Arbeitsplatz, Nachbarschaft und Gemeinschaft. Unsere Gesellschaft, und damit auch unserer Stadt, braucht mehr denn je das Wirken in kleinen Schritten, mit der notwendigen Gelassenheit und mit Geduld.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn wir alle es nach den vergangenen Monaten nicht mehr hören können, das Thema Corona wird uns noch lange begleiten. In mancherlei Hinsicht wirkt Corona wie ein Brandbeschleuniger. Schwierigkeiten, die schon vor der Pandemie da waren, flammen jetzt hoch auf und vergrößern sich rasend schnell.
Die Auswirkungen der Pandemie in Handel und Gastronomie sind dramatisch. Der Einzelhandel gerade im ländlichen Raum, wie bei uns, steht vor einer Zerreißprobe. Erste negative Auswirkungen sind nicht nur in den Verdichtungsräumen, sondern auch bei uns spürbar. Viele Kleingewerbetreibende und Selbstständige stehen mangels Veranstaltungen, ausgefallener Modetrends oder Sonderverkäufen mit dem Rücken zur Wand. Wir haben örtlich versucht, gegenzusteuern.
Bereits im Frühjahr rief ich in der Presse und den Medien zu Kaafs in Dürn auf. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sind diesem Aufruf gefolgt und informierten sich über unsere Internetseite, welche gastronomische Betriebe Liefer-oder Abholen Möglichkeiten anboten oder was sich unsere Einzelhändler haben alles an einfallen lassen.
Das ganze Jahr hinüber hat die Stadtverwaltung versucht, eine gewisse Normalität aufrecht zu halten. Durch virtuelle Veranstaltungen oder wichtige Corona Infos haben wir versucht, den Bürgern zumindest eine kleine Entschädigung dafür zu geben, was ihnen in diesen Zeiten alles entgeht. Zuletzt gerade der Virtuelle Weihnachtsmarkt hat unserem Einzelhandel einen Ansporn und einen gewissen Auftrieb gegeben.
Gemeinsam müssen wir nun schauen, dass dieses Bewusstsein zur Unterstützung der lokalen Unternehmen aufgrund der Dauer der Pandemie nicht abflacht, sondern vielmehr in unserer Gesellschaft zunimmt. Und da sind Sie, liebe Mitglieder des Gemeinderates, vorangegangen als gutes Vorbild und als gutes Beispiel. Und ich appelliere daran, dass sie auch weiterhin unsere Bürgerschaft motivieren, Gastronomie und Handel zu unterstützen.
Die geschäftliche Infrastruktur ist nur ein Aspekt, den es für eine nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung zu berücksichtigen gilt.
Alle miteinander als Walldürnerinnen und Walldürner sind wir zunehmend Herausforderung ausgesetzt. Ich denke da ganz wesentlich an die Notwendigkeit der Digitalisierung, an die Schaffung bezahlbaren Wohnraums in unserem Umfeld oder die Herausforderung der Klimaveränderung. Die finanziellen Spielräume werden enger und wir müssen daher für all diese Themenfelder, die uns bewegen, Lösungen finden, damit Walldürn für uns und unsere Kinder eine lebendige, eine aktive Heimat bleibt. Und hierzu gehört es auch über die Grenzen der eigenen Partei oder über die Grenzen des Kirchturmes hinweg zu schauen und sich auf Kompromisse einzulassen.
Die Städte und Gemeinden des Neckar Odenwald Kreises sind in Coronazeiten bisher mit einem blauen Auge finanziell davongekommen. Ob dies im nächsten Jahr so bleibt, vermag niemand zu beurteilen. Zu Einnahmeausfällen in nicht unerheblicher Höhe kamen natürlich die Pandemiebedingten spürbaren Ausgabensteigerungen. Umso wichtiger war es, dass der Kreistag die Kreisumlage nicht nur nicht angehoben, sondern auch gesenkt hat. Dies hat für die Städte und Gemeinden wichtige Spielräume auch für das nächste Jahr eröffnet.
Trotzdem bleibt die finanzielle Lage auch in Walldürn angespannt. Wir sind daher sehr dankbar, dass Bund und Land mit massiven Finanzhilfen in den Coronazeiten den Städten und Gemeinden geholfen hat. Wir hoffen, dass diese Finanzhilfen in den nächsten Jahren bei weiteren Einnahmeausfällen ebenfalls anhalten.
Die Städte und Gemeinden und so auch Walldürn haben ihre Aufgabe begriffen, dass sie die durch die Pandemie beeinträchtigte Wirtschaft mit eigenen Investitionen unterstützen müssen. Die Städte und Gemeinden sind daher inzwischen auch ein nicht nur kleiner Konjunkturmotor.
Die Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel hat neben den Städten und Gemeinden vor allem auch dem Mittelstand durch die Soforthilfen sehr helfen können. Ich bin dafür sehr dankbar. Ein kleiner Wermutstropfen fällt allerdings in das nicht ganze negative Bild, dass ich hier schildere: Die immense Neuverschuldung, die durch die Soforthilfen verursacht wird, wird uns und den nachfolgenden Generationen durchaus Probleme bereiten. Es ist daher wichtig, so schnell wie möglich nach Ende der Pandemie wieder in einen normalen Modus zurückzukommen. Gerade die Wirtschaft kann sich nicht ewig auf Soforthilfen oder auf Eingriffe des Staates verlassen dürfen. Unser System lebt von dem Prinzip von Angebot und Nachfrage und der sozialen Marktwirtschaft. Nicht ewig können wir uns auf Staatsdirigismus verlassen.
Der Ruf nach dem Staat oder der Stadt ist auch bei uns in der Stadt Walldürn leider inzwischen sehr verbreitet. Alles soll durch den Staat geregelt werden. Die Eigenverantwortung wird immer mehr zurückgedrängt. Dies ist jedoch für uns im ländlichen Raum eigentlich keine Möglichkeit, langfristig überleben zu können. Wir müssen wieder mehr dazu übergehen, dass jeder seine Möglichkeiten in die eigene Hand nimmt.
Viele von Ihnen, meine Damen und Herren, setzen sich in Walldürn ein für andere und für lohnende Ziele. Ihr Wirken auf karitativen, kulturellen und sportlichen Gebiet trägt entscheidend zur Lebensqualität unserer Stadt bei. Ich möchte an dieser Stelle gerade heute allen Menschen danken, die hier auf diesem Wege mitarbeiten. Sie machen das freiwillig, sie fragen nicht was sie das kostet oder welchen Vorteil Ihnen das bringt. Sie denken und handeln nicht in den heute so üblichen Kosten-Nutzen-Kategorien.
Unser Land, unsere Stadt, steht auch im kommenden Jahr vor großen Herausforderungen. Dafür brauchen wir alle eine Aufbruchsstimmung, wir brauchen Flexibilität, wir brauchen aber auch Wagemut. Die Veränderungen, die auf uns zukommen werden, bieten neue Chancen. Sie bringen aber auch Verunsicherungen mit sich, und die Betroffenen wollen alle das Gefühl haben, mit ihren Problemen ernst genommen zu werden. Sie wollen ein Ziel sehen, dass alle anspricht. Denn eine Gesellschaft ist natürlich kein Wirtschaftsunternehmen, ihr Zusammenhalt speist sich aber aus Solidarität und Mitmenschlichkeit. Das alles ist in dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft verinnerlicht.
Dazu brauchen wir aber auch eine Plattform. Ich habe vorhin in meiner Rede die Digitalisierung erwähnt. Im Moment bietet uns das Glasfaser Kabel eine Möglichkeit, uns in die nächste Entwicklungsstufe der Digitalisierung zu bringen. Glasfaser direkt ins Haus für jeden Bürger ist angesagt. Lassen wir uns zusammen diese Chance nicht entgehen!
Auch wenn das Jahr 2020, in das wir nun einen Rückblick wagen, sicherlich mit wenig Veranstaltungen und Highlights gespickt war, so haben wir doch gemeinsam einiges erreicht in diesem Jahr. Wir haben zwar nicht alles erreicht, was wir uns vorgenommen haben, einige Anlässe und Ereignisse im abgelaufenen Jahr möchte ich jedoch hiermit nochmals in Erinnerung rufen:
- 21. Januar Rückkehr Appell der Bundeswehr
- die Prunksitzungen unserer Vereine (noch ohne Coronabedingungen)
- 14. Februar Verleihung der Sportabzeichen
- 27. Februar feierliches Gelöbnis der Bundeswehr
- 4. März erster Neubürger Empfang der Stadt Walldürn
- 19. März Übergabeappell der Bundeswehr
- 10. Juli Präsentation der neuen Wanderkarten mit Minister Peter Hauk MdL
- 19. Juli Einweihung der neuen Postkutsche
- Wundervoller August unserer Tourist-und Freizeitinformation mit täglichen Angeboten
- 25. September Benefiz-Golfturnier für das Odenwälder Freilandmuseum
- 10. Oktober Einweihung einer Madonnenstatue in der Klosterstraße
- 30. November Spatenstich für den Neubau der zentralen Atemschutzübungsanlage im Neckar Odenwald Kreis in Walldürn
Im Jahr 2020 wurden darüber hinaus eine Reihe von Vorhaben auf den Weg gebracht. Es handelt sich um eine Vielzahl von Projekten, die das Stadtbild der Stadt Walldürn in den nächsten Jahren und das Leben der Vereine in Walldürn prägen werden.
- Neubau der Turnhalle Keimstraße
- Planung zur Sanierung der Grundschule Rippberg
- Digitalisierung der Stadtbibliothek und Beitritt zur Metropol Card
- Einrichtung und Inbetriebnahme des TigeR
- Erweiterung des Kindergartens Sankt Martin
Wie Sie aus der Aufzählung ersehen, lag der Schwerpunkt des Jahres 2020 eindeutig im Bereich der Verantwortung gegenüber unseren Kindern.
Hinzu kommen noch weitere Ausgaben für Bauprojekte, wie beispielsweise den zweiten Bauabschnitt der Unteren Vorstadtstraße mit der Sparkassen Kreuzung. Auch dort wird es 2021 weitergehen und die Fortsetzung des Bauprojektes in Richtung der Adolf-Kolpingstraße durchgeführt.
Das Jahr 2021 wird sicherlich ab September ganz im Zeichen der begonnenen Sanierung unserer Grundschule in der Keimstraße stehen.
Mit den genannten Projekten und den kleineren umgesetzten Vorhaben kommt Walldürn für 2020 auf Investitionen mit einem bisher ausgezahlten Gesamtvolumen von knapp 9 Millionen €.
Ein Wort des Dankes möchte ich an dieser Stelle Ihnen allen aussprechen für ihre Teilnahme am kommunalen Geschehen, für die sachliche Kritik und für viele Anregungen und Vorschläge. Ich danke vor allem auch denen, die für unsere Entscheidungen, die im Interesse des Gemeinwohls zu treffen waren, Verständnis aufbrachten und teils auch persönliche Opfer hinzunehmen bereit waren. Ein Wort des Dankes möchte ich ebenfalls aussprechen, für ihren verlässlichen, kompetenten Einsatz, allen Verantwortlichen in Industrie, den Geschäftsleuten, all unseren Vereinen und Institutionen, unseren Schulen, Kirchen, den in der Stadt angesiedelten Landes-in Bundesbehörden, unseren Ortschaftsräten, meinem Mitarbeiterteam in der städtischen Verwaltung und unserem Bauhof. Nicht zuletzt gilt mein besonderer Dank unserem Gemeinderat, sowie den Ortsvorstehern für das Zusammenwirken zum Wohle unserer gesamten Bevölkerung.
Es ist mein Wunsch, wie bisher, auch im Jahre 2021 mit ihnen engagiert zusammenzuarbeiten. Ich erbitte hierzu ihre Unterstützung. Gemeinsam geht vieles besser, problemlos, aber auch schneller. In diesem Sinne würde ich mich sehr freuen, wenn 2021 wieder ein Jahr des Miteinanders auf allen Ebenen werden würde. Tragen Sie doch, wie bisher, auch das ihre dazu bei.
Ihnen allen wünsche ich noch eine besinnliche, eine stille, aber auch eine erwartungsvolle Adventszeit sowie ein frohes, ein friedliches und ein gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise ihrer Lieben. Wir wissen alle nicht, was die anstehenden Feiertage an Einschränkungen nun von uns abverlangen, allerdings hoffe ich, dass die Feiertage Ihnen allen zur wohlverdienten Muße und zum Ausspannen gelingen.
Danken möchte ich zum Jahresende auch allen Walldürnern, die als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen oder als Soldatinnen und Soldaten im Ausland Dienst tun. Einsatz unter harten Bedingungen, dramatisierenden Erlebnissen-all das lastet schwer auf ihren Schultern. Gerade an hohen Feiertagen, wie dem Weihnachtsfest, sind unsere Gedanken bei allen, die fern der Heimat wichtige Aufgaben erfüllen, bei ihnen und ihren Angehörigen. Kommen Sie gesund und wohlbehalten zurück!
Genießen Sie die anstehenden Feiertage im Kreise ihrer Lieben. Erheben Sie gelegentlich das Glas auf all diejenigen, die darauf verzichten müssen und sich beruflich oder ehrenamtlich in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Die Einsatzkräfte der Polizei sorgen für Sicherheit, die Krankenschwestern und Pfleger kümmern sich gemeinsam mit Ärztinnen und Ärzten um unser gesundheitliches Wohl. Die Teams von Feuerwehr und Rettung sind für uns da, wenn es brenzlig wird.
Das Jahr 2020 hat uns allen viel abverlangt!
An dieser Stelle möchte ich mich auch ganz herzlich bedanken bei der Führungsspitze unseres Landratsamtes, allen voran unserem Landrat Dr. Achim Brötel und dem Gesundheitsamt, die uns trotz vieler Widrigkeiten immer noch sehr gut durch diesen Notstand hindurchgeführt haben.
Ihnen allen gebührt unser Respekt und unsere Wertschätzung. Danke dass sie für uns da sind!
Für das kommende Jahr wünsche ich Ihnen Gesundheit, Zufriedenheit, Erfolg und Gottes Segen.
Amt für Öffentlichkeitsarbeit - MD